Sichere Straßen und Wege

28.02.2021

Um die ständige Benützbarkeit und Sicherheit von Straßen, Geh- und Radwegen zu gewährleisten, wenden die Kommunen jährlich beträchtliche Budgetmittel auf. Nicht nur die Errichtung unseres Straßen- und Wegenetzes ist teuer, sondern auch der Betrieb und die Erhaltung ist kostenintensiv. Man bedenke nur die Aufwendungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs, oder die Erhaltung der Benützbarkeit die ganzjährig gegeben sein muss. All diese Aufgaben fallen dem jeweiligen Straßen Erhalter zu, der damit seinem gesetzlichen Auftrag nachkommt.

Das hier aber nicht nur der Straßen Erhalter in der Pflicht steht, wird nicht jedem bewusst sein. So kann beispielsweise ein Grundeigentümer von der Behörde aufgefordert werden überhängende Sträucher oder Bäume seines Grundstückes, welche die Verkehrssicherheit beeinträchtigen auszuästen oder zu entfernen. Die Grundlage dafür bildet der § 91. der Straßenverkehrsordnung 1960 welche auch die Pflichten der Anrainer (§ 93) in Bezug auf die Schneeräumung regelt. 

Informationen erhalten sie beim Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) unter www.ris.bka.gv.at